...für Erziehungsberechtigte während der Corona-Krise

Hinweise zur Konkretisierung des Personenkreises,
der zur Teilnahme an der Notbetreuung von Kindern berechtigt ist

Bezug: Rundverfügungen 4/2020 und 5/2020 – Corona (COVID-19)

Sehr geehrte Damen und Herren,
aus gegebenem Anlass weise ich darauf hin, dass der in den o. g. Rundverfügungen genannte Kreis der Erziehungsberechtigten (eine Person), die bzw. der in sogenannten „kritischen Infrastrukturen“ tätig und damit berechtigt ist, ihre Kinder in die Notbetreuung an den Schulen zu schicken nicht ab-schließend ist.

Die folgenden Berufsgruppen sind hier explizit genannt:
• Beschäftigte im Gesundheitsbereich, medizinischen Bereich und pflegerischen Bereich,
• Beschäftigte zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen,
• Beschäftigte im Bereich der Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Feuerwehr,
• Beschäftigte im Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche.

Zu den o. g. „kritischen Infrastrukturen“ sind weitere Bereiche zu zählen, die notwendig sind zur Auf-rechterhaltung der allgemeinen Versorgung der Bevölkerung (Daseinsvorsorge), wie z. B. der Lebensmittelversorgung (Lebensmittelproduktion, -verarbeitung und -handel).
Darüber hinaus sind Härtefallregelungen (wie z. B. etwa drohende Kündigung) zu berücksichtigen.
Weitergehende Regelungen der kreisfreien Städte und Landkreise (Allgemeinverfügungen) bleiben unberührt.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrage

(Diese Verfügung wurde elektronisch erstellt und trägt keine Unterschrift.)

Sehr geehrte Damen und Herren,

 nach aktueller Bewertung der durch das Corona-Virus bedingten Infektionslage durch die zuständigen Stellen in Niedersachsen wird ab Montag, den 16.03.2020 bis zum 18.04.2020 landesweit allen Schulen in Niedersachsen (d. h. alle allgemein bildenden und berufsbildenden öffentlichen Schulen und alle allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in freier Trägerschaft einschließlich der Internate sowie Schulen für andere als ärztliche Heilberufe und ähnliche Berufsausbildungsstätten)

die Erteilung von Unterricht untersagt.

 Es handelt sich um eine Schutzmaßnahme nach § 28 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Die Schließung erfolgt aufgrund einer fachaufsichtlichen Weisung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.

Bei der Notbetreuung ist in einem besonderen Maße auf die Einhaltung der Hygienestandards zu achten. 

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die für Sie zuständigen Kontaktpersonen in der Niedersächsischen Landesschulbehörde.

Mit freundlichen Grüßen

Melanie Burchert (Schulleitung)

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